Podiumsdiskussion: Quo vadis Vereinte Nationen - Perspektiven der Weltorganisation nach dem gescheiterten Reformgipfel


Am 29. November 2005 fand im Gästehaus der Universität Hamburg die Podiumsdiskussion mit dem Titel „Quo vadis Vereinte Nationen – Perspektiven der Weltorganisation nach dem gescheiterten Reformgipfel“ statt. Teilnehmer waren US-Konsul Robert Scott, der stellvertretende Leiter der Abteilung Globale Fragen und Vereinte Nationen des Auswärtigen Amtes Dr. Peter Wittig, der Hamburger Politologe Prof. Dr. Cord Jakobeit sowie der Völkerrechtler Prof. Dr. Thomas Bruha. Moderiert wurde die Veranstaltung von Burhard Plemper vom Norddeutschen Rundfunk.

In seinem Eingangsstatement hob Botschafter Wittig hervor, dass er den zurückliegenden Reformgipfel keineswegs als gescheitert ansah und stellte greifbare Fortschritte des Reformprojektes, wie z.B. die Schaffung einer Kommission für Friedenkonsolidierung. Wittig skizzierte die zukünftigen Schwerpunkte der deutschen VN-Politik.

US-Konsul Scott sah sich naturgemäß Kritik und Unverständnis angesichts der Rolle der Vereinigten Staaten im Reformprozess, insbesondere im Vorfeld und während des New Yorker Gipfels ausgesetzt. Prof. Jakobeit bezeichnete die Linie der US-Delegation als klare Obstruktionsstrategie. Scott forderte zu einer differenzierteren Betrachtung der US-Position auf und erbat zugleich Verständnis für das spannungsreiche Verhältnis zwischen Vereinigten Staaten und Vereinten Nationen. Die USA befänden sich diesbezüglich – nicht zuletzt in Anbetracht der radikal veränderten Lage nach der dem 11. September 2001 – derzeit in einer Phase der Kontemplation und Neuorientierung. Der Konsul stellte die wohlwollende Haltung der USA bezüglich effizient arbeitender VN-Institutionen, wie etwa der WHO, heraus, kritisierte jedoch zugleich Ineffizienz und mangelnde Transparenz innerhalb des VN-Systems. Der Oil-for-Food-Skandal stünde hierfür exemplarisch. Die Reaktion darauf zeige zugleich die tiefgehende Skepsis vieler Amerikaner – gerade politischer Kreise – gegenüber dem VN-System.

Der Versuch die kontroverse und lebhafte Diskussion letztlich auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, führt zu der – insbesondere von Prof. Jakobeit formulierten – Erkenntnis, dass es sich bei der Reform der Vereinten Nationen nur um einen längerfristigen Prozess handeln kann. Erfolge sind in diesem Sinne bereits in den umfänglichen Vorarbeiten zum Reformgipfel zu sehen. Der Gipfel und sein Abschlussdokument sollten für sich genommen jedenfalls nicht überbewertet, sondern als nicht unbedeutende, aber auch längst nicht abschließende Schritte auf dem Reformweg angesehen werden. 



Besuch des UNESCO-Institut für Pädagogik

Als Auftakt zu einer losen Veranstaltungsreihe zu dem Thema „UNO-Stadt Hamburg“ besuchte die DGVN-Hamburg am 11. Februar 2005 das UNESCO-Institut für Pädagogik. Neben einer Besichtigung der Institutseinrichtungen in der historischen Albert-Ballin-Villa standen Informationen zum Wirken der UNESCO im Allgemeinen sowie dem Institut im Besonderen auf dem Programm, u.a. durch Vorstellung eines aktuellen Projektes. Mehr Informationen zum UNESCO-Institut unter: www.unesco.org/education/uie/ 


Ausstellung 30 Jahre Deutschland in den Vereinten Nationen

Die Ausstellung "30 Jahre Deutschland in den Vereinten Nationen" wurde vom Auswärtigen Amt anlässlich der 30-jährigen UNO-Mitgliedschaft Deutschlands gestaltet und im April 2004 von der DGVN Hamburg auf der Diele des Hamburger Rathauses präsentiert. Auf insgesamt 25 Schautafeln wird sowohl der historische Kontext beschrieben und mit Fotos und Dokumenten erläutert, als auch der Beitrag Deutschlands zu Kernthemen der Vereinten Nationen dargestellt. Zusätzlich werden UN-Institutionen in Deutschland vorgestellt, darunter der Internationale Seegerichtshof, der seinen Sitz seit 1996 in Hamburg hat. Die Ausstellung wurde vorher u.a. im Auswärtigen Amt, in der Bundeskunsthalle Bonn und - in englischer Fassung - in New York am Rande der 58. Generalversammlung der Vereinten Nationen gezeigt.


Podiumsdiskussion: Guantanamo Bay - Was wird aus Amerikas rechtlosen Gefangenen?

Am 2. Februar 2004 lud die DGVN Hamburg zu einer Abendveranstaltung mit dem Thema "Guantanamo Bay – Was wird aus Amerikas rechtlosen Gefangenen?" in das Gästehaus der Universität Hamburg ein. Es referierten und diskutierten u.a. Rechtsanwalt Bernhard Docke, der den seit zwei Jahren auf Guantanamo Bay inhaftierten Murat Kurnaz aus Bremen vertritt, Prof. Dr. Rainer Keller, Experte für Internationales Strafrecht an der Universität Hamburg sowie Prof. Dr. Thomas Bruha, Völkerrechtsprofessor am Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg. 


Podiumsdiskussionen: Traumziel Sicherheitsrat - UN-Reform und Deutschlands Ambitionen

Im Auftrag von UN-Generalsekretär Kofi Annan hat eine hochrangige Expertengruppe über 100 Vorschläge erarbeitet, wie die Vereinten Nationen sich den veränderten Bedingungen des 21. Jahrhunderts angemessen stellen können. Der Bericht enthält Vorschläge zur Bekämpfung von Terrorismus, Armut, Gewalt, zur Abschaffung von Massenvernichtungswaffen und zur Reform der Vereinten Nationen. Aus diesem Anlass lud die DGVN Hamburg am 9. Dezember 2004 zu einer Abendveranstaltung in das Institut für Internationale Angelegenheiten ein. Diese stand unter dem Thema „Traumziel Sicherheitsrat" – UN-Reform und Deutschlands Ambitionen. Hierzu referierten und diskutierten u.a. Dr. Thomas Läufer (Leiter der Rechtsabteilung des Auswärtigen Amts), Hala Hassan Ismail (Generalkonsulin der Arabischen Republik Ägypten), Prof. Dr. Cord Jakobeit (Institut für Politische Wissenschaften der Universität Hamburg) sowie Prof. Dr. Thomas Bruha (Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg). Moderiert wurde die sehr lebhaft geführte Diskussion von PD Dr. Bardo Fassbender vom Institut für Völker- und Europarecht der Humboldt-Universität zu Berlin.

ausführlicher Bericht unter: http://www.dgvn-hamburg.de/index.php?page=Veranstaltungsbericht